Im Duden wird das Fremdwort eindeutig definiert, es kann einerseits „Durchsichtigkeit“ und „Lichtdurchlässigkeit“ bedeuten und andererseits „Deutlichkeit“ und „Verstehbarkeit“. Was das Bezirksamt derzeit in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme (2010-04-27 KA Transparenz) an die BVV beabsichtigt, ist einerseits leicht zu durchschauen, weil durchsichtig, da es andererseits an Deutlichkeit eindeutig mangelt. Das war aber nicht der Sinn der Übung:
Der Antrag der Grünen lautete, die „Finanzierung der GASAG-Nordspitze“ als öffentliche Grünfläche transparent darstellen“.
Statt entsprechend des Antrages mit den tatsächlichen Ausgaben für die Sanierung der besagten Fläche aufzuwarten, werden in der Antwort des Bezirksamts alte Kostenvoranschläge zitiert, die vermutlich zu hoch beziffert waren. Durchsichtigkeit Fehlanzeige.

Bereits im letzten September hat die Bürgerinitiative auf die hoch problematische Verschiebung eines Grundstücks an einen Projektentwickler hingewiesen und die fehlende Abrechnung eben dieses Unternehmers bei der Sanierung der Nordspitze.
Wir haben damals u.a. kritisiert:

• Der Bezirk hat durch einen nachlässigen Sanierungsvertrag versäumt, die Firma DENKMALplus zu verpflichten, eine ordnungsgemäße Gesamtabrechnung über die Sanierungskosten abzulegen. Er kann daher keine Rechenschaft darüber ablegen, ob die Sanierungsmittel von 400.000 € (Bezirk) + 750.000 € (GASAG) nur in die Altlastenbeseitigung der künftigen Parkfläche geflossen sind.
• Der Bezirk ist erhebliche finanzielle Risiken eingegangen, was die Folgekosten angeht. Durch den notwendigen Ankauf von Erschließungsflächen (Cheruskerpark, Bahngelände) ist der Bezirk gezwungen, weiteres Land anzukaufen und zwar zu Preisen, welche die andere Seite diktieren kann.
• Die rechtzeitige Klärung dieser entscheidenden Frage vor der Sanierung und vor dem eigentlichen Parkbau fand nicht statt.

Nun ist also mehr als deutlich, dass der Bezirk keine Abrechnung eingefordert hat. Er kann daher den Verdacht einer Subventionierung der Sanierung eines privaten Grundstücks, das in Teilen zeitgleich saniert wurde wie das Parkgelände, nicht ausräumen. Oder in aller Deutlichkeit: Wer hier auf Transparenz meint verzichten zu können, nährt den Verdacht des Filzes.

Über die Kosten des Ankaufs von Flächen des Cheruskerparks zur Sicherung einer dauerhaften Erschließung des Parks auf der Nordspitze ist in der Mitteilung des Bezirksamtes gar nichts zu lesen. Wie kann überhaupt die dauerhafte Erschließung angesichts des Vorbehaltes der Bahn (Trasse S21) und mit welchen Kosten gewährleistet werden?

Dass ursprüngliche Kostenvoranschläge nichts mit den tatsächlichen Ausgaben zu tun haben, beweist das Bezirksamt selbst: Waren die Kosten für den Parkbau ursprünglich mit ca. 500.000 Euro beziffert gewesen, reichen nun 443.000 Euro aus, die der Stadtumbau finanziert. Und dort ist Transparenz ohnehin gegeben: Welche Mittel aus dem Stadtumbau fließen, kann jeder selber feststellen, indem er das jährlich aktualisierte Verzeichnis der Begünstigten einsieht.

Diese Auflistung ist – nebenbei bemerkt – auch deshalb interessant, weil sie derzeit noch einen alten Planungsstand enthält: Man hatte eigentlich eine wesentliche günstigere Anlage geplant. Bewilligt waren nämlich ursprünglich nur 345.000 Euro (Stand: 31.12.2008). Nachdem man aber kurze Zeit später einen wesentlich teureren Entwurf ausgewählt hatte und günstigere Projekte links liegen ließ, musste der Stadtumbau Mittel nachlegen. Ob sich das gelohnt hat, kann jeder selber entscheiden: Einfach hingehen und gucken. Die Parkgestaltung ist jetzt transparent genug.

In der Sitzung der BVV am 19.5.2010 wurde die Drucksache im Übrigen an den Ausschuss für Stadtplanung überwiesen.

Am Schöneberger Gasometer soll jetzt geforscht werden. E-Mobilität heißt das Thema. Partys im Gasometer-Zelt und erste Abrissarbeiten am „Messelbau“ markieren sichtbar und hörbar den Start. Auch bei der Eröffnung des Parks auf dem Flughafen Tempelhof wimmelte es von Elektrofahrzeugen, wie dem grünen Modell auf unserem Bild.

Was da auf dem vormaligen Gaswerksgelände geforscht werden soll, bleibt aber wolkig:

„Formen des Flottenbetriebs, der Ladeinfrastrukturen und IT-Schnittstellen sollen hinsichtlich Nutzerverhalten und Anwenderfreundlichkeit getestet werden. Daraus sollen Erkenntnisse abgeleitet und in marktfähige Mobilitätsangebote überführt werden.“ (Quelle)

Uns von der BI interessiert an dem Modethema Elektromobilität vor allem eins:

1. Welche Rolle spielen das Gasometergelände und die umliegenden Wohngebiete im Projekt?
2. Begründet ein zeitlich begrenztes, öffentlich gefördertes Forschungsprojekt ein Kerngebiet?

Beide Fragen sind kurz zu beantworten:

1. keine, ein Zusammenhang ist nicht zu erkennen
2. nein, ein Zusammenhang ist nicht zu erkennen

Wichtig wie Griechenland

Zum Glück sind Elektroautos derzeit politisch so wichtig wie Griechenland und bei Politikern beliebt. Elektromobilität wird mit Klimaschutz gleichgesetzt. Daher kann man sich in der Presse gut über Sinn und Unsinn der politischen Begeisterung informieren.Das Fazit:

Elektroautos bleiben für die nächsten 20 Jahre zu teuer. Die Produktionskosten liegen 10.000 bis 15.000 € über den vergleichbaren Autos mit Verbrennungsmotoren. Dazu kommen viele ungelöste technische Probleme: Reichweite, Antrieb, Unfallsicherheit, Gewicht und Batterien – alle Bereiche sind mit Fragezeichen zu versehen.

Uns interessiert vor allem ein Punkt: Welche Voraussetzungen muss eine Gemeinde, d.h. wir mit unseren Steuergeldern schaffen, damit die schöne neue Welt der Elektromobilität funktioniert? Und wird man aus Schaden klug? Schließlich gab es ja schon einige gescheiterte teure Projekte des Bundes – die Magnetschwebebahn, den Transrapid-, die an fehlender Infrastruktur und an fehlendem Markt gescheitert sind.

Die BI-Gasometer fragt die Schöneberger Politiker, die das subventionierte Projekt als Fortschritt für ihr Kerngebiet am Gasometer loben: Wie lange wird es ernsthafte Forschung dort geben und ist dazu ein Kerngebiet am Gasometer notwendig? Reicht am Ende gar ein Parkplatz mit Ladestation?

Nun trauen wir dem Partymacher Müller durchaus zu, eine Elektroauto-Teststrecke auf dem alten GASAG-Gelände als Show zu inszenieren. Aber wegweisende und nachhaltige Forschung zu den Kosten und Nutzen in Hinblick auf Klimaschutz und Mobilität?

Professor Knie, der bei InnoZ, Partner der EUREF, das Projekt leitet, hat in der Berliner Zeitung am 16.4. 2010 verkündet, dass er

„Elektroautos als Angebot der Gemeinden betrachtet“.

Verdeckte Subventionen für die Autoindustrie

Elektromobilität ist ein altbewährtes Konzept im Öffentlichen Nahverkehr, dort heißt es „O-Bus“und „die Elektrische“ (Straßenbahn). Es funktioniert über Oberleitungen und mobile Stromabnehmer. Die staatlichen Subventionen fließen aber nicht in die Förderung und Verbesserung des ÖPNV, sie fließt auch nicht in neue Busse und Straßenbahnen. Sie hat kein Konzept für die Gemeinden, das Stadtentwicklung und Mobilität gemeinsam entwickelt. Elektromobilität ist dagegen bislang lediglich eine verdeckte Subvention für die deutsche Automobilbranche.

Kosten-Nutzen Analyse

Allen an der E-Auto-Diskussion beteiligten Akteuren ist bekannt, dass kaum jemand ein Elektroauto kaufen wird. Die Experten sind sich einig, dass sie aufgrund der Kosten auf lange Zeit keine Konkurrenz zu herkömmlichen Autos sein können.

Das fängt bei der Infrastruktur an: Ungefähr 80 % der Bevölkerung in Großstädten wohnt in Mehrfamilienhäusern und verfügt über keine Garage. Es werden also separate Ladestationen notwendig, die pro Fahrzeug kommunale Investitionskosten von 4.000 bis 6.000 € voraussetzen würden.

In der Praxis

Europäer fahren vor allem in der Stadt zur Arbeit und auf Strecken unter 5 km. Mütter in den Vorstädten fahren mehr, weil sie den ÖPNV ersetzen müssen. Die meisten Wege vom Arbeitsplatz, zum Einkaufen und zum Sport sind so kurz, dass die in der Batterie gespeicherte Energiemenge für den elektrischen Betrieb eines Kleinwagens ausreichen würde. Das gilt aber vor allem für Alleinfahrer und nicht für Familien. Sie transportieren Kinder und Gepäck und brauchen mehr Platz im Auto. Dafür benötigen sie ein herkömmliches Fahrzeug – eventuell mit Hybridantrieb. Das Elektroauto eignet sich von seiner Leistung her hingegen lediglich als ein Zusatzfahrzeug.

Null-Emissions-Auto?

Werbung des Stromkonzerns RWE für "E-Mobility" auf dem Flughafen Tempelhof

Ehrlicher wäre es, Elektroautos als „Anderswo-Emissions-Fahrzeuge“ zu bezeichnen. Beim Lob des E-Autos wird verdrängt, dass die klassischen Schadstoffe Kohlenmonoxid, Kohlenwasserstoffe und Stickstoffoxide bei modernen Benzinfahrzeugen, welche die Schadstoffnormen Euro 4 einhalten, so niedrig sind, dass sie kaum noch gemessen werden können. Im Vergleich mit Bus und Bahn schneidet das E-Autos sehr schlecht ab. Sie verbrauchen deutlich weniger Energie pro Kopf als jeder PKW.

Festzuhalten bleibt: Der batterieelektrische Antrieb von Kraftfahrzeugen ist einer der teuersten Wege, um CO2-Emissionen zu senken.

Alternativen

Die USA und China gehen daher einen anderen Weg als unsere Regierung. Sie fördern mit Milliardensummen den Ausbau bzw. die Wiederherstellung des Schienennetzes und des ÖPNV. Sie wollen weg vom PKW und hin zu lebenswerten Städten.

Es ist schön, dass auf dem Gasometergelände ein Gebäude saniert wird. Aber dafür braucht niemand ein Kerngebiet.
Es ist auch schön, wenn der Bund Steuergelder für die technische Forschung ausgibt, aber auch hier wären mehr Basisdemokratie und Nachhaltigkeit statt Lobbyisten- und industriegelenkter Subventionen für uns Steuerzahler effizienter.
Am schönsten wäre es, wenn der Bezirk endlich eine schlüssige Planung für das ganze Gebiet bis zum Südkreuz wagen würde, statt immer nur an neue virtuelle Welten zu glauben.

Der Spiegel berichtet in Heft 15/2010 über einen Bauskandal in Bonn, der die Stadt und viele Handwerksbetriebe ruinieren kann . Die Bonner Politiker und nun vor allem die Bürger sind dort Opfer eines „Märchenmannes“ und ihres eigenen Größenwahns geworden.

Ein Mann von außerhalb kam, verkündete große Baupläne zu einem World Conference Centrum Bonn (WCCB) , versprach, dass die Stadt keinen Pfennig dafür geben muss, nahm selbst viel Geld mit und verließ danach die Stadt. Er hinterlässt nun Schulden, ein halbfertiges Gebäude und einen politischen Skandal mitten im Wahlkampf. Bonn liegt schließlich in NRW.

Aber auch die Staatsanwaltschaft Bonn ermittelt jetzt gegen Stadtpolitiker bis hin zur Ex-Oberbürgermeisterin. Der Spiegel fragt deshalb:

Wie dumm darf sich eine Stadtverwaltung anstellen, bevor es kriminell wird?

Die Masche ist einfach

Der Investor überzeugte die Bonner mit einem irgendwie bekannten Namen (Hyundai), hat aber nichts mit dem gleichlautenden Konzern zu tun. Die Bonner verzichteten aber wegen des Namens auf jegliche Bonitätsprüfung.

Der Investor kam gemeinsam mit gut beleumundeten Architekten und Anwälten. Diese wechselten nach Abschluss der Verträge offiziell die Seiten und fingen bei Mr. Kim an.

Er fand Fürsprecher bei Politikern, die gegen das Votum der Fachverwaltung alle Hebel in Bewegung setzten, um das Projekt zu ermöglichen.

Er fand begeisterte Unterstützung bei der lokalen Presse, die durch viele wohlwollende, aber faktenarme Artikel Werbung für das Bauvorhaben machte.

In Schöneberg ist so etwas zum Glück nicht möglich

• Die Politiker in Schöneberg wissen, dass Investoren ihnen gern eitle Träume verkaufen.
• Sie wissen, dass Investoren und Projektentwickler versuchen, mit Subventionen und Steuergeldern ihre Gewinne zu erhöhen
• Sie sind sich bewusst, dass Lobbying heute zum Handwerk gehört und vertrauen daher nie ihrem Bauchgefühl sondern nur harten Zahlen und Fakten.
• Sie wissen, dass Anwälte auch wenn sie früher mal als Baustadtrat oder Bezirksbürgermeister gearbeitet haben, ihre Mandanten frei wählen und deren Interessen wohlfeil gegen die Gemeinde vertreten können.
• Sie achten streng darauf, dass kein Lokalpolitiker und kein Verwaltungsangestellter in Interessenskonflikte gerät, weil er enge persönliche Kontakte zu Investoren pflegt. Daher vertrauen sie auch ihrer Fachverwaltung und achten auf eine unabhängige Prüfung von Bauvorhaben.
• Sie sorgen dafür, dass die Gemeinde bei der Schaffung von gewinnträchtigem Baurecht an den Planungsgewinnen beteiligt wird.
• Sie lernen aus den Fehlern anderer und wissen seit dem Berliner Bankenskandal, dass die Finanzierung von Großprojekten über Immobilienfonds ihre Tücken hat.
• Auch die Schöneberger Presse achtet streng auf ihre Unabhängigkeit und weiß, dass ihr höchstes Gut die Freiheit in der Berichterstattung ist. Sie nutzt diese Freiheit durch sorgfältige Recherche und lässt sich nicht direkt vom Projektentwickler mit “offiziellen Verlautbarungen” füttern, die dann in Sonderausgaben unter das Volk gebracht werden.
• Schöneberger Politiker sind auch – im Gegensatz zu Bonnern – nicht durch große Namen aus der Bundespolitik zu beeindrucken. Denn sie sind schließlich die neuen Hauptstädter und wissen, dass Bundespolitiker auch gerne mal gegen Honorar kleine Vorträge halten, aber niemals für die Folgen eines Bauskandals bezahlen müssen.

Schließlich bleibt nur eine Frage offen:

Wann und wie lernen Politiker?

Reicht es, wenn man schon als Kind Andersens „des Kaisers neue Kleider“ gelesen hat?

Gibt es Warnsignale, die Politiker dazu bringen, Begeisterung in Skepsis zu verwandeln?

Oder muss es immer erst Kosten in Millionenhöhe geben, die dann umgelegt werden auf „die Steuerzahler“, aber nicht auf die private Börse der Politiker ?

Der Gasometer in Schöneberg hat den Bezirk schon 500.000 € gekostet, um dem Investor bei der Sanierung der Altlasten auf einem privaten Grundstück zu helfen. Ein Bauvorhaben, das 500 Mio.€ privates Investitionskapital verspricht und mit verdeckten Subventionen beginnt, sollte bei allen Politikern die Warnsignale zum Schrillen bringen.

Verhindern wir einen neuen Blaumilchkanal!

Das EUREF Nutzungskonzept muss sich in einem Subventionsmarkt behaupten, der durch Wissenschaftler mit fachlicher Kompetenz und durch Industrieunternehmen mit erheblichem Eigenkapital dominiert wird. Kompetenznetzwerke in der Energieforschung entstehen derzeit im Wochentakt – lokal, regional, international. Der staatlich subventionierte Forschungsbetrieb bietet Millionenbudgets, die vor allem Technikentwicklung (E-Mobilität, Geothermie, Solarzellen, Biogas) aber auch interdisziplinäre Modellprojekte in der energetischen Gebäudesanierung unterstützen. Da greifen Universitäten zu, aber auch Industrie und Landkreise. Immobilienentwickler sind dagegen in keinem Projekt erwähnt. Auch Politiker werden nicht als Fangemeinde präsentiert.

Der Pressedienst idw offenbart, dass die Planspiele der EUREF weder einzigartig noch innovativ sind.

Die Universität Duisburg-Essen (UDE) kooperiert mit Kanada bei der Entwicklung von Brennstoffzellen http://idw-online.de/pages/de/news350035 und startet ein interdisziplinäres Projekt zur Elektromobilität. Beteiligt sind 15 Lehrstühle mit ihren Instituten.” Finanziert wird das 15 Millionen-Projekt aus Mitteln des Konjunkturpakets II durch das Bundesverkehrsministerium. Industrie-Partner sind die Ford-Werke Köln und die Rheinenergie. http://idw-online.de/pages/de/news350559 .

Der Harz setzt auf Elektroautos: 17 Partner aus Wissenschaft und Industrie beteiligen sich am Projekt “Harz.ErneuerbareEnergien-mobility” – kurz Harz.EE-mobility . Gefördert wird das Projekt vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit. Einen Teil der Fördersumme von 12 Millionen Euro übernehmen die Industriepartner.
http://www.fraunhofer.de/presse/presseinformationen/2010/02/elektroautos-harz.jsp

Auch das Hanse-Wissenschaftskolleg (HWK) in Delmenhorst hat die Zeichen der Subventionspolitik erkannt und wird zukünftig “Energieforschung” betreiben. Elektromobilität steht neben den erneuerbaren Energien – hier vor allem Windkraft und Offshore-Anlagen-ganz oben. http://www.h-w-k.de/pressemitteilungen.html

Klimaneutrales Bauen und energetische Sanierung setzt das grün regierte Freiburg für ein ganzes Quartier um – eine Forderung der BI Gasometer, die in Schöneberg noch nicht einmal politisch andiskutiert wurde. Das Investitionsvolumen in Freiburg beträgt ca. 114 Mio. EUR für die Gebäudesanierung, zuzüglich der Investitionen für Maßnahmen weiterer Eigentümer sowie der Ausgaben für die Energieversorgung, siehe  http://idw-online.de/pages/de/pressreleases273.

Auch Berlin und Potsdam sind aktiv: die Universitäten haben gerade „Geo.X“ – ein geowissenschaftliches Kompetenznetzwerk in der Region Potsdam-Berlin etabliert. Geo-X beansprucht, die Fakultätsgrenzen zu überwinden und eine neue Qualität in der Kooperation mit den Ingenieur-, Natur-, Sozial-, Wirtschafts- und Geisteswissenschaften anzustreben. Beteiligt ist u.a. Prof Dr. Reinhard Hüttl, der sich auch im Beirat der EUREF wie als Präsident von acatech engagiert.

Mehr darüber unter http://www.acatech.de/ und http://www.geo-x.net/ueber-uns/ .

Potsdam hat zusätzlich eine Klimaschutzstrategie beauftragt, die das PIK entwickelt und hierbei die Beiträge von 9 Partnern aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung koordiniert. Beteiligung der Öffentlichkeit am Planungsprozess ist ausdrücklich vorgesehen http://idw-online.de/pages/de/news351947

Bei der Forschungssubvention ist Zeit gleich Geld. Ideen von gestern werden nicht gefördert. Müllers Mannen haben nach unserer Auffassung den Anschluss schon lange verpasst. Einige Vorträge und Kurzseminare, die noch nicht einmal in dem weiterhin mit Baugerüsten “verzierten” Messelbau stattfinden können, reichen da noch nicht einmal für die Kreisliga der Energieforschung. Peinlich, zu spät und überflüssig!